Sehr geehrter Herr Oberb\u00fcrgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren der Stadtverwaltung,
liebe Stadtrats-Kolleginnen und -Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren!<\/p>\n\n\n\n
Auch wir von der der Traunsteiner Liste danken unserem K\u00e4mmerer Herrn Dendorfer recht herzlich f\u00fcr seine Leistung im Jahr 2017 und die akribische Erstellung des Haushaltes 2018. <\/p>\n\n\n\n
Wir erkennen und anerkennen seine stetigen Bem\u00fchungen, nach Einsparm\u00f6glichkeiten zu suchen und diese auch zu finden.
Die Kommunikation und Zusammenarbeit mit dem Stadtrat l\u00e4sst nichts zu w\u00fcnschen \u00fcbrig. <\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n
Ebenso danken wir allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung und der Stadtwerke f\u00fcr ihr Engagement zum Wohl unserer Stadt! <\/p>\n\n\n\n
Nach der Haushaltssitzung 2017 war wegen des Abstimmungsergebnisses eine gewisse Fassungslosigkeit zu sp\u00fcren. Diese jedoch wich bald einer Aufbruchstimmung: wir alle wollten einsparen,so gut es ging. Aber wo? Viele Beratungen waren erforderlich, bis die Bereiche gefunden wurden, wo Einsparungen \u00fcberhaupt noch m\u00f6glich waren. In einigen Bereichen muss der Bedarf einfach gedeckt werden. <\/p>\n\n\n\n
Wie wir wissen, ist die Zuf\u00fchrung vom Verwaltungs- zum Verm\u00f6genshaushalt der wichtigste Indikator f\u00fcr die Leistungsf\u00e4higkeit einer Kommune.
Der Zuf\u00fchrungsbetrag liegt 2018 bei 5.425.675 \u20ac (plus 666.261 \u20ac). <\/p>\n\n\n\n
Damit k\u00f6nnen immerhin 22 % der Ausgaben im Verm\u00f6genshaushalt finanziert werden. <\/p>\n\n\n\n
Zum Vergleich:
(2017: 18%, 2016: 28 %, 2015: 34 %, 2014: 26 %, 2013: 37 %, 2012: 48 %). <\/p>\n\n\n\n
<\/p>\n\n\n\n
1. Verwaltungshaushalt<\/strong>Der Verwaltungshaushalt<\/strong> 2018 schlie\u00dft in den Einnahmen und Ausgaben mit 54.956.436 \u20ac<\/strong> ab. Entwicklung der gr\u00f6\u00dften Einnahmequellen: Gewerbesteuer (brutto):<\/strong> Benutzungsgeb\u00fchren und \u00e4hnliche Entgelte:<\/strong> Erstattung von Ausgaben: <\/strong> Grundsteuer A und B:<\/strong> Zuweisungen und Zusch\u00fcsse (laufende Zwecke):<\/strong> Mieten und Pachten:<\/strong> \u00dcberlassung Grunderwerbsteuer:<\/strong> Die sog. freie Finanzspanne<\/strong> (= Zuf\u00fchrung plus Investitionspauschale minus ordentliche Tilgungen) erreicht 2018 einen Betrag von 3.619.775 \u20ac (plus 276.761 \u20ac oder 8,3 %). <\/p>\n\n\n\n Auf der Ausgabenseite des Verwaltungshaushalts<\/strong> ergibt sich folgendes Bild: <\/p>\n\n\n\n Personalkosten:<\/strong> HA 13.931.200 \u20ac (minus 84.850 \u20ac oder minus 0,6 %) <\/p>\n\n\n\n Kreisumlage (angenommener Umlagesatz 50,5 v. H.):<\/strong> Betriebsausgaben:<\/strong> HA 6.259.365 \u20ac (plus 281.750 \u20ac oder plus 4,7 %) <\/p>\n\n\n\n Unterhalt von Geb\u00e4uden und Anlagen:<\/strong> HA 2.942.500 \u20ac (plus 157.100 \u20ac oder plus 5,6 %) <\/p>\n\n\n\n <\/p>\n\n\n\n 2. Verm\u00f6genshaushaltDas Volumen des Verm\u00f6genshaushalts<\/strong> steigt um 1.910.200 \u20ac auf 24.536.200 \u20ac<\/strong>. Den Schwerpunkt der Investitionen<\/strong> bilden dabei folgende Ma\u00dfnahmen: 3. Entwicklung der SchuldenUnter Ber\u00fccksichtigung bestehender Krediterm\u00e4chtigung sowie der planm\u00e4\u00dfigen Tilgungen liegt der Schuldenstand zum 01.01.2018 bei rund 24,98 Mio. \u20ac. <\/p>\n\n\n\n Um die au\u00dferordentlich umfangreichen Investitionsma\u00dfnahmen zu finanzieren zu k\u00f6nnen, ist 2018 eine neue Kreditaufnahme in H\u00f6he von 5,977 Mio. \u20ac<\/strong> unvermeidlich. <\/p>\n\n\n\n Bei gleichzeitigen Tilgungsleistungen von 2,041 Mio. \u20ac resultiert per Saldo eine Nettoneuverschuldung von rund 3,936 Mio. \u20ac<\/strong>. <\/p>\n\n\n\n Zum Ende des Haushaltsjahres 2018 steigt damit der Schuldenstand auf voraussichtlich 28,917 Mio. \u20ac, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von ca. 1.452 \u20ac entspricht.<\/strong><\/p>\n\n\n\n <\/p>\n\n\n\n 4. R\u00fccklagenDer Stand der allgemeinen R\u00fccklage<\/strong> liegt zum 31.12.2017 bei voraussichtlich 2,583 Mio. \u20ac. Ohne die vorgeschriebene Mindestr\u00fccklage zu unterschreiten, kann zur Deckung der Ausgaben des Verm\u00f6genshaushaltes noch ein Betrag von rund 2,042 Mio. \u20ac entnommen werden.<\/strong><\/p>\n\n\n\n <\/p>\n\n\n\n 5. FinanzplanungIm Verwaltungshaushalt wurden die einzelnen Ans\u00e4tze entsprechend der prognostizierten Entwicklung fortgeschrieben. <\/p>\n\n\n\n F\u00fcr den vorgegebenen Finanzplanungszeitraum bis 2021<\/strong> liegt dem Verm\u00f6genshaushalt ein detailliertes Investitionsprogramm<\/strong> zugrunde. <\/p>\n\n\n\n <\/p>\n\n\n\n 6. SonstigesDie Hebes\u00e4tze<\/strong> f\u00fcr die Realsteuern liegen seit dem Jahr 2003 bei einheitlich 375 v. H. <\/p>\n\n\n\n 7. JugendzentrumDas Jugendzentrum ist zust\u00e4ndig f\u00fcr die offene Jugendarbeit, Beratungsgespr\u00e4che (nach Absprache), f\u00fcr das Sommerferienprogramm der Stadt Traunstein sowie f\u00fcr Veranstaltungen wie etwa Konzerte, Turniere, Bildungsangebote u.v.a.m. Grunds\u00e4tzlich kommen die Verantwortlichen mit dem j\u00e4hrlichen Budget gut zurecht. Letztes Jahr musste im Juli f\u00fcr die Haushaltsstellen \u201eLebensmittel\/Getr\u00e4nke zum Verkauf\u201c und \u201eVeranstaltungen\u201c ein Nachtrag angefordert werden, was nach R\u00fccksprache problemlos \u00fcber die B\u00fchne lief. <\/p>\n\n\n\n Daher wurde nun f\u00fcr diese beiden Haushaltsstellen f\u00fcr 2018 mehr Geld beantragt. Ein positiver Bescheid w\u00e4re nat\u00fcrlich erfreulich. <\/p>\n\n\n\n Durch die Erweiterung der R\u00e4umlichkeiten sind die Besucherzahlen enorm gestiegen, was den erh\u00f6hten Bedarf an Lebensmitteln und Getr\u00e4nken verursacht. Das Defizit im Bereich der Veranstaltungen lag an dem Konzert \u201eAufest\u201c, welches im Rahmen der Chiemgauer Kulturtage organisiert wurde. <\/p>\n\n\n\n Auch f\u00fcr dieses Jahr sind einige Veranstaltungen f\u00fcr Jugendliche (Skater Contest, Yo-gi-uh Turnier, eventuell eine \u201eOpen Stage Party\u201c; eventuell ein Theaterst\u00fcck zum Thema \u201eFairtrade\u201c \u2026) geplant. <\/p>\n\n\n\n Ein Extra-Haushalt f\u00fcrs Offene Atelier, das seit Oktober 2017 erfolgreich l\u00e4uft, musste beantragt werden. <\/p>\n\n\n\n Sollte die Haushaltsplanung bewilligt werden, w\u00e4re der Jugendtreff f\u00fcr den laufenden Haushalt dieses Jahr gut versorgt. <\/p>\n\n\n\n Die Unterbringung der Jugend in einem von allen Fraktionen geforderten Jugendtreff ist eine seit langem bestehende Option. Wir machen uns jedoch weiterhin daf\u00fcr stark, allen Jugendlichen einen nicht kommerziellen Treffpunkt zu schaffen, wo ein vielf\u00e4ltiges Freizeit- Angebot besteht, R\u00e4ume f\u00fcr entsprechende Aktivit\u00e4ten vorhanden sind und nicht zuletzt kompetente Ansprechpartner f\u00fcr Krisensituationen zur Verf\u00fcgung stehen. <\/p>\n\n\n\n Dann – da sind wir uns sicher \u2013 kommen die Jugendlichen schon! <\/p>\n\n\n\n <\/p>\n\n\n\n 8. RufbusSeit Dezember 2014 betreibt die Stadt Traunstein gemeinsam mit dem Regionalverkehr Oberbayern (RVO) den so genannten Rufbus. <\/p>\n\n\n\n 9. Ausgaben f\u00fcr unsere Schulen und KinderbetreuungseinrichtungenDie meisten der Zusch\u00fcsse zu diesen sind gesetzlich verpflichtend. Hier k\u00f6nnen und d\u00fcrfen wir nicht sparen. <\/p>\n\n\n\n Wir fragen uns allerdings schon lange, wie es sein kann, dass bei den Schulen nahezu gleichzeitig ein derart hoher Sanierungs- und \u00c4nderungsbedarf besteht. <\/p>\n\n\n\n Sollten wir zuk\u00fcnftig doch die \u201ekleinen\u201c Erfordernisse zeitnah erledigen? <\/p>\n\n\n\n Wie dem auch sei, Schulen und Betreuungseinrichtungen sind eine vordringliche Aufgabe unserer Stadt, die notwendigen Ma\u00dfnahmen m\u00fcssen wir einfach schultern. <\/p>\n\n\n\n <\/p>\n\n\n\n 10. SchwimmbadDie Ausgaben f\u00fcr unser Erlebniswarmbad halten wir f\u00fcr gut angelegtes Geld. Sehr geehrter Herr Oberb\u00fcrgermeister,sehr geehrte Damen und Herren der Stadtverwaltung,liebe Stadtrats-Kolleginnen und -Kollegen,sehr geehrte Damen und Herren! Auch wir von der der Traunsteiner Liste danken unserem K\u00e4mmerer Herrn Dendorfer recht […]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[],"tags":[],"class_list":["post-70","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/traunsteiner-liste.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/70","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/traunsteiner-liste.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/traunsteiner-liste.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/traunsteiner-liste.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/traunsteiner-liste.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=70"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/traunsteiner-liste.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/70\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":71,"href":"https:\/\/traunsteiner-liste.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/70\/revisions\/71"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/traunsteiner-liste.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=70"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/traunsteiner-liste.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=70"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/traunsteiner-liste.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=70"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
Dies entspricht gegen\u00fcber dem Haushaltsvolumen des Vorjahres (Nachtragshaushalt) einer Erh\u00f6hung um 1.026.136 \u20ac oder einem Plus von rund 1,9 %.<\/strong><\/p>\n\n\n\n
Einkommensteuerbeteiligung und Ersatzleistung: <\/strong>
HA 12.920.000 \u20ac (plus 520.000 \u20ac oder plus 4,2 %) <\/p>\n\n\n\n
HA 12.800.000 \u20ac (plus 300.000 \u20ac oder plus 2,4 %) <\/p>\n\n\n\n
HA 5.727.700 \u20ac (plus 33.200 \u20ac oder plus 0,6 %) <\/p>\n\n\n\n
HA 4.611.536 \u20ac (minus 174.565 \u20ac oder minus 3,7 %) <\/p>\n\n\n\n
HA 3.153.000 \u20ac (plus 20.000 \u20ac oder plus 0,6 %) <\/p>\n\n\n\n
HA 3.320.200 \u20ac (plus 347.800 \u20ac oder plus 11,7 %) <\/p>\n\n\n\n
HA 2.750.200 \u20ac (plus 101.550 \u20ac oder plus 3,8 %) <\/p>\n\n\n\n
HA 900.000 \u20ac (unver\u00e4ndert gegen\u00fcber dem Jahr 2017) <\/p>\n\n\n\n
HA 11.256.500 \u20ac (minus 246.500 \u20ac oder minus 2,1 %) <\/p>\n\n\n\n
Damit ergibt sich ein Gesamthaushaltsvolumen f\u00fcr 2018 von 79.492.636 \u20ac<\/strong>. <\/p>\n\n\n\n
<\/p>\n\n\n\n
Der Kassenkreditrahmen<\/strong> bleibt \u2013 wie in den Vorjahren \u2013 auf 3,0 Mio. \u20ac begrenzt.Verpflichtungserm\u00e4chtigungen<\/strong> im Verm\u00f6genshaushalt werden in H\u00f6he von 1,535 Mio. \u20ac f\u00fcr das Jahr 2019 festgesetzt. <\/p>\n\n\n\n
Im Angebot hat es unter anderem:<\/p>\n\n\n\n
In vielen Sitzungen wurden die unterschiedlichsten Meinungen debattiert.
Schon in der letzten Wahlperiode wurde den Jugendlichen eine gute L\u00f6sung, ein passender Ort f\u00fcr einen Jugendtreff versprochen. Kritiker behaupten, es seien wenig Jugendliche, f\u00fcr die um viel Geld ein Jugendtreff eingerichtet wird. <\/p>\n\n\n\n
Eingesetzt wird hierf\u00fcr ein behindertengerechter Kleinbus des Malteser Hilfsdienstes, der im Traunsteiner Stadtgebiet auf Abruf bis zu 58 Haltestellen – und damit 21 Haltestellen mehr als der Stadtverkehr – anf\u00e4hrt.
Im August 2017 konnte die Stadt Traunstein den 25.000sten Rufbus-Fahrgast begr\u00fc\u00dfen.
Der 9-Sitzer-Bus legt t\u00e4glich an die 130 Kilometer zur\u00fcck und bef\u00f6rdert dabei durchschnittlich 34 Fahrg\u00e4ste. Die Stadt Traunstein finanzierte bisher den Rufbus pro Jahr mit rund 20.000 Euro.
Ein weiterer erheblicher Zuschuss kam bisher von der Regierung von Oberbayern, ohne den ein Betrieb nicht m\u00f6glich gewesen w\u00e4re. Wie soll aber der Rufbus, wenn die F\u00f6rdergelder wegfallen, in Zukunft finanziert werden? Nach dem Vorschlag der Fraktion der Traunsteiner Liste w\u00fcrde ein Bus im Stundentakt auf einem Rundkurs fahren, damit sch\u00e4tzen wir die Anzahl der Fahrg\u00e4ste deutlich h\u00f6her ein.
Nun gibt es aber auf Antrag der Stadt Traunstein folgenden Beschluss des Kreistags Traunstein (einstimmig), 8.12.2017:
\u201eDie Planung, Organisation und Sicherstellung des Rufbusses Traunstein wird der Gro\u00dfen Kreisstadt Traunstein \u00fcbertragen.\u201c Damit besteht nun die M\u00f6glichkeit, erneut F\u00f6rdergelder zu beantragen. Wir hoffen sehr, dass diese dann auch kommen! <\/p>\n\n\n\n
Die freiwilligen Zuwendungen durch die Stadt zum Defizitausgleich halten wir f\u00fcr f\u00fcr eine dringliche soziale Aufgabe<\/strong>. <\/p>\n\n\n\n
Auch wenn es zuk\u00fcnftig nicht mehr ganz so warm sein wird, halten wir Geld f\u00fcr dieses Erlebnis doch f\u00fcr eine sinnvolle gesundheitsf\u00f6rdernde Investition.
Das Bad ist f\u00fcr alle B\u00fcrger gedacht, muss deshalb barrierefrei sein. Den erforderlichen Beschl\u00fcssen wird unsere Fraktion zustimmen.
<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"