Nach einem kurzen, aber erfolgreichen Wahlkampf, in dem die Traunsteiner Liste wieder 2 Stadtratsmandate sichern konnte, hat die Wählervereinigung auf ihrer Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Am 23.3. wurde Hubert Gstettner zum neuen ersten Vorsitzenden, sein Stellvertreter wird der bisherige Vorsitzende Bernhard Gerl. Der neue Vorstand wird durch den Kassier Andreas Humhauser, Schriftführer Maximilian Rolshausen und Beisitzer Markus Wimmer vervollständigt.
Nachdem sich in den Wochen vor der Kommunalwahl ein schlagkräftiges Team für den Wahlkampf zusammengefunden hat, freuen sich die Anwesenden darauf, gemeinsam die Stadtpolitik der nächsten 6 Jahre „ökonomisch, ökologisch, sozial“ mitzugestalten. Die neue Vorstandschaft hat vor, weiterhin spannende Veranstaltungen rund um Wohnen, Verkehr, Umwelt und Demokratie auf die Beine zu stellen. Gemeinsam mit den Mitgliedern und der designierten Fraktion der Traunsteiner Liste, bestehend aus Ulrike Hoernes und Simon Filser, sollen aktuelle Themen aus dem Stadtrat diskutiert werden, um konstruktive Akzente für die Kreisstadt zu setzen.
Anm: Aufgrund der Länge der vorangegangenen Beiträge wurde auf der Demo selbst eine verkürzte Version vorgetragen.
Foto: H.Gstettner
In meinem Beitrag geht es vor allem um die Menschen, die nicht stramm rechts eingestellt sind. Gerade die Leute, die erst seit einiger Zeit auf verschiedenen Kanälen rechtsradikalen Nachrichten ausgesetzt sind, müssen wir wachrütteln, wir dürfen sie nicht verloren geben. Vermutlich ist es Ihnen in letzter Zeit auch schon so ergangen: Im Gespräch mit Leuten aus Familie und Bekanntenkreis, auch mit solchen, die eigentlich immer eine gemäßigte demokratische Grundeinstellung hatten, tauchen auf einmal in einem Nebensatz Narrative der neuen Rechten auf. Mich persönlich hat das sehr bestürzt, zu merken, wie groß deren mediale Reichweite inzwischen ist – auch wenn sie sich selbst gerne als Unterdrückte darstellen..
Hier ein paar Gedanken, wo man ansetzen könnte: Ich persönlich finde es als Naturwissenschaftler sehr wichtig, dass man Nachrichten kritisch hinterfragt. Aber wird hier nicht oft mit zweierlei Maß gemessen? Sollte man nicht gerade solche Aussagen besonders kritisch unter die Lupe nehmen, die aus sozialen Medien stammen, wo Menschen und Bots aus der ganzen Welt unter minimaler Kontrolle Inhalte einspeisen?
Besonders beim Wort „Demokratie“ lohnt es sich, kritisch zu hinterfragen. Hier geht es heute um ein sog. „Demokratiezentrum“ – dazu lade ich alle ein, einen Blick in die jüngste Geschichte in Länder zu werfen, wo schon neue Rechte regieren: Wird dort die Gewaltenteilung gestärkt? Wird dort sichergestellt, dass Minderheiten Zugang zu Wahlen haben? Und zeigen sich die Vertreter rechtsradikaler Parteien als Vorbilder im Kampf gegen Korruption oder suchen sie die Nähe von superreichen Spendern?
Ganz entscheidend ist in der Demokratie auch die Meinungsfreiheit: Diese heißt doch nicht, dass einem bei seinen eigenen steilen Thesen niemand widerspricht – besonders die Vielfalt an Meinungen ist entscheidend für eine freie Gesellschaft! Wenn die Meinungsfreiheit irgendwo Grenzen hat, dann da, wo sie die Freiheit der Schwächsten in der Gesellschaft schützt – nicht die der Lauten und Starken! Auch hier hilft der Blick ins Ausland: Wollen die neuen Rechten wirklich, dass alle Mitglieder der Gesellschaft gehört werden, dass es eine vielfältige Presse gibt? Sorgen sie für den Schutz von Demonstrant:innen?
Und auch beim Thema Gerechtigkeit lohnt es sich, kritisch zu hinterfragen: Sind die neuen Rechten wirklich die Anwälte der einfachen Leute? Oder hetzen sie im Gegenteil die verschiedenen Benachteiligten Gruppen gegeneinander auf?
Lasst uns in diesem Sinne gemeinsam nachdenken, diskutieren und die Demokratie leben!
Wie ist es möglich, heutzutage eine erschwingliche und nachhaltige Wohnung zu finden? Eine mögliche Antwort darauf lieferte Gerhard Schönleber am 23.9.2024 in seinem Vortrag „Genossenschaftliches Wohnen – für ein ökologisches, soziales und erschwingliches Leben“. Auf Einladung der Traunsteiner Liste erklärte er Bräustüberl Traunstein alles Wissenswerte über Wohnbaugenossenschaften am Beispiel der Wagnis e.G. aus München, wo er viele Jahre im Vorstand aktiv war. Neben den Grundprinzipien von Genossenschaften sowie den rechtlichen und finanziellen Details waren es besonders die Erfahrungen und Geschichten, die das Publikum am meisten begeisterten. Schönleber erzählte von seinen Erlebnissen mit idealistischen Genossenschaftsgründer:innen, unsolidarischen Nachbarn, aufwändiger Haustechnik und von den Herausforderungen mit einem gemeinschaftlichen Restaurant im Haus. So entwickelte sich schnell eine angeregte Diskussion mit den Zuhörer:innen, die insbesondere mögliche Genossenschaftspläne für Traunstein mit dem Referenten und den anwesenden Stadtratsmitgliedern Simon Steiner und Ulrike Hoernes erörterten.
Bei der Jahreshauptversammlung der Traunsteiner Liste am 29.1.2024 im Café LUST wurde sehr lebhaft über die spannendsten aktuellen Themen der Lokalpolitik diskutiert – Wohnungsbau, ÖPNV, erneuerbare Energien und Radverkehr.
Ulrike Hoernes, Hubert Gstettner, Bernhard Gerl, Max Rolshausen, Simon Filser, Simon Steiner
