Haushaltsrede von Simon Steiner, Februar 2021

Rede zum Haushalt 2021

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Mitglieder des Stadtrates,

gemäß dem Übereinkommen aller Beteiligten am 16.01.2021 wegen der Cornonakrise die diesjährige Haushaltsrede mit einer offiziellen Stadtratssitzung zusammenzulegen, werde auch ich mich bemühen, die Rede auf das für uns Wichtigste zu beschränken. Möglich ist das auch wegen der sehr gut vorbereiteten Klausurtagung zum Haushalt 2021, zu der der Stadtrat  am 16.01.2021 zusammenkam.  Unser besonderer Dank gilt unserem Kämmerer Herrn Dendorfer, der uns nicht nur zu dieser Klausur, sondern das ganze Jahr über den finanziellen Rahmen für unsere Entscheidungen absteckt.

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Fußgängerübergang Chiemseestraße

Unser Stadtrat Simon Steiner hat in der letzten Stadtratssitzung auf die Gefährlichkeit des Fußgängerübergangs an der Chiemseestraße hingewiesen.
Vor allem für Kinder, die in Haslach in die Schule gehen, ist die
Überquerung der Straße sehr schwierig, weil der Verkehr immer mehr wird.
Er stieß bei OB Dr. Christian Hümmer mit diesem Anliegen auf offene Ohren.
Dieser versprach, sich der Sache anzunehmen.
Zuständig für die Einrichtung einer Ampel bzw. eines Zebrastreifens ist nicht die Stadt, sondern das Staatliche Bauamt, erklärte er.

Jahreshauptversammlung – neuer Vorstand gewählt

Am 7. Juli 2020 fand die Jahreshauptversammlung statt. Um das Risiko eine Covid-19 Infektion zu vermeiden wurde die Veranstaltung mit dem Online-Tool Zoom durchgeführt.

Nach lebhafter Diskussion wurde ein neuer Vorstand gewählt.

  • 1. Vorsitzender: Ralph Joerger
  • 2. Vorsitzender: Bernhard Gerl
  • Kassier: Robert Gastager
  • Schriftführerin: Gertraud Kallsperger
  • Beisitzer: Simon Filser
  • Beisitzer: Hubert Gstettner
  • Beisitzer: Ewald Kleyboldt
  • Beisitzer: Max Rolshausen

Antrag 25: Solarstromanlage auf dem Rathaussüddach

 Die Traunsteiner Liste stellt folgenden Antrag: 

Die Stadt Traunstein möge bald möglichst den Bau einer Solarstromanlage nebst passendem Stromspeicher beschließen und auf dem vollständig nutzbaren Süddach des Rathauses realisieren. 

Begründung: 

Wie von fast allen Parteien und Gruppierungen im Wahlkampf betont, ist ihnen der Umweltschutz mit der dazugehörenden alternativen Energieversorgung sehr wichtig. 

Die dezentrale Nutzung der der Sonnenenergie ist der Schlüssel zum Gelingen der Energiewende. Der Klimawandel ist nach Einschätzung zahlreicher unabhängiger Wissenschaftler kurz-, mittel- und langfristig die größte Bedrohung der Menschheit. Die Coronakrise geht vorbei, die Klimakrise geht erst richtig los! Die stereotype Antwort, dass wir alleine die Welt nicht retten können greift nicht, wenn sich gleichzeitig die Anhänger dieser These dazu bekennen, dass wir alle etwas tun müssten und dann aber wieder nichts tun. Also tun wir was! 

Ökologischer Strom, von der Sonne selbst erzeugt, zum größten Teil selbst genutzt, den Überschuss in das Stromnetz der Stadtwerke eingespeist, bringt mittel- und langfristig ökonomisch wie ökologisch eine hohe Werthaltigkeit und große Akzeptanz beim Bürger. 

Die Technik ist zuverlässig. Im Betrieb entsteht kein Abfall, kein Lärm, keine Schadstoffemissionen und der Energieverbrauch im Herstellungsprozess ist nach einer Laufzeit von 1-2 Jahren ausgeglichen. Die Haltbarkeit der Anlage ist höchstwahrscheinlich 30 Jahre und länger. Alle Komponenten können nach Jahrzehnten recycelt werden. 

Es soll eine sog. Eigenstromanlage errichtet werden mit möglichst hohem Eigenverbrauchsanteil (60-70 %), dazu soll ein passender Stromspeicher installiert werden. Die Stadt reduziert damit ihre Stromkosten deutlich und der Haushalt profitiert nachhaltig von dieser Investition. 

Die nötigen Vorermittlungen für die Solarstromanlage (bauliche Ermittlungen, Fördergelder, Angebotseinholung usw.) können aus unserer Sicht vom Fachbereich 3 unter Leitung von Herrn Hechfellner übernommen werden. 

Die Zeit ist reif für eine Solarstromanlage auf dem Traunsteiner Rathaus! 

Simon Steiner, 

Fraktionsvorsitzender der Traunsteiner Liste 

Neuerungen der Stadtratsperiode 2020 – 26

Mit dem 1. Mai hat die neue Stadtratsperiode begonnen.  Oberbürgermeister Dr. Hümmer hat die Ausschüsse neu strukturiert. Es gibt jetzt 6 Ausschüsse, die Traunsteiner Liste hat in jedem Ausschuss einen Platz. Darüber sind wir sehr froh, weil wir Entscheidungen in den Ausschüssen mitberaten und dadurch auch Einfluss nehmen können auf Entscheidungen. 

Diese Ausschüsse gibt es:

  •  Ausschuss für Familie, Bildung und Soziales
  • Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
  • Ausschuss für Kultur und Sport
  • Ausschuss für Mobilität, Umwelt und Nachhaltigkeit
  • Ausschuss für Planung, Bau und Digitalisierung
  • Ferienausschuss

Ebenso haben sich die Sitzungszeiten verändert: Die Ausschüsse beginnen nun um 16.30 Uhr bzw 17.30 Uhr ,  die Stadtratssitzung  immer um 16.30 Uhr. 

Momentan finden die Ausschuss-Sitzungen im Großen Saal statt, die Stadtratssitzungen in der Klosterkirche. Sie sind öffentlich, Besucher können gerne kommen, die Plätze sind allerdings begrenzt.

Auch die Referate wurden neu besetzt und zum Teil neu zugeschnitten. Für das Referat „Schule“ wurde ich als Referentin ernannt.

Ebenso wurden Fachbereiche der Stadtverwaltung neu- bzw. umbesetzt. (siehe Traunsteiner Tagblatt vom  30.5.2020), das Organigramm wird demnächst auf der Homepage der Stadt Traunstein veröffentlicht.

Simon Steiner  und Ulrike Hoernes

Traunsteiner Liste mit 2 Mitgliedern im Stadtrat

Die Traunsteiner Liste konnte zwei Sitze im Stadtrat erobern.

Wir gratulieren unseren zukünftigen Stadträten:

  • Simon Steiner
  • Ulrike Hoernes

Wir wünschen Ihnen in den kommenden sechs Jahren eine erfolgreiche Stadtratsarbeit.

Für unser langjähriges Stadtratsmitglied Thomas Graf hat es diesmal leider nicht gereicht. Wir bedanken uns bei Ihm für seine 12 Jahre im Stadtrat.

Ewald Kleybodt

Diplomvolkswirt, Umwelt- und Sozialethiker
2. Vors. KBW Traunstein
Mitarbeiter im Weltladen Traunstein
Mitglied im BUND und bei Germanwatch

Wir leben im Wohlstand und gleichzeitig in einer Zeit verschiedener globaler Krisen: Klimawandel, Artenschwund, Millionen Menschen sind auf der Flucht oder suchen ihr Heil in der Migration. Das Konzept der nachhaltigen Entwicklung steht für eine große Zivilisationsidee.

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Ankündigung: Vorstellung unsere Kandidaten

Die Traunsteiner Liste lädt ein zu vier Veranstaltungen in denen Traunsteiner Bürger uns kennen lernen und Fragen stellen können.

Haushaltsrede Thomas Graf 2020

Haushaltsrede Stadtrat Traunstein
am 15.1.2020
von Dr. Thomas Graf (Fraktion Traunsteiner Liste)

Getraud Kallsperger

Ich freue mich für die Traunsteiner Liste zu kandidieren, da sich hier zum großen Teil kompetente, ehrliche und engagierte Menschen zusammengefunden haben, die sich gemeinsam für ein lebenswertes Traunstein einsetzen.

Mir liegt besonders viel an einer Steigerung der Lebens- und Wohnqualität in unserem Traunstein

1. Durch attraktives Gestalten, Bewahren und Erhalten von Wohnräumen in der Stadt und Begrünen und Entsiegelung von „Teerplätzen“, Bepflanzen von “baumlosen Arealen“, besonders in der unteren Stadt, könnten schönere Lebensräume und Fußwege entstehen, die einladen wieder zu Fuß zu gehen. Die Gehwege sollten breit genug für Rollstuhlfahrer und Kinderwägen sein. 
Um den Anwohner mehr Lebensraum zu geben und den Parkdruck von den Straßen zu nehmen ist es dringend erforderlich, das Parkhaus in der Scheibenstr. zu erhalten. Die Stadt muss besonders in Altstadtbereichen auch an die Parkmöglichkeiten für die Anwohner denken.

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