Kategorie: Stadtrat

Haushaltsrede von Simon Steiner, Februar 2021

Rede zum Haushalt 2021

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Mitglieder des Stadtrates,

gemäß dem Übereinkommen aller Beteiligten am 16.01.2021 wegen der Cornonakrise die diesjährige Haushaltsrede mit einer offiziellen Stadtratssitzung zusammenzulegen, werde auch ich mich bemühen, die Rede auf das für uns Wichtigste zu beschränken. Möglich ist das auch wegen der sehr gut vorbereiteten Klausurtagung zum Haushalt 2021, zu der der Stadtrat  am 16.01.2021 zusammenkam.  Unser besonderer Dank gilt unserem Kämmerer Herrn Dendorfer, der uns nicht nur zu dieser Klausur, sondern das ganze Jahr über den finanziellen Rahmen für unsere Entscheidungen absteckt.

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Fußgängerübergang Chiemseestraße

Unser Stadtrat Simon Steiner hat in der letzten Stadtratssitzung auf die Gefährlichkeit des Fußgängerübergangs an der Chiemseestraße hingewiesen.
Vor allem für Kinder, die in Haslach in die Schule gehen, ist die
Überquerung der Straße sehr schwierig, weil der Verkehr immer mehr wird.
Er stieß bei OB Dr. Christian Hümmer mit diesem Anliegen auf offene Ohren.
Dieser versprach, sich der Sache anzunehmen.
Zuständig für die Einrichtung einer Ampel bzw. eines Zebrastreifens ist nicht die Stadt, sondern das Staatliche Bauamt, erklärte er.

Antrag 25: Solarstromanlage auf dem Rathaussüddach

 Die Traunsteiner Liste stellt folgenden Antrag: 

Die Stadt Traunstein möge bald möglichst den Bau einer Solarstromanlage nebst passendem Stromspeicher beschließen und auf dem vollständig nutzbaren Süddach des Rathauses realisieren. 

Begründung: 

Wie von fast allen Parteien und Gruppierungen im Wahlkampf betont, ist ihnen der Umweltschutz mit der dazugehörenden alternativen Energieversorgung sehr wichtig. 

Die dezentrale Nutzung der der Sonnenenergie ist der Schlüssel zum Gelingen der Energiewende. Der Klimawandel ist nach Einschätzung zahlreicher unabhängiger Wissenschaftler kurz-, mittel- und langfristig die größte Bedrohung der Menschheit. Die Coronakrise geht vorbei, die Klimakrise geht erst richtig los! Die stereotype Antwort, dass wir alleine die Welt nicht retten können greift nicht, wenn sich gleichzeitig die Anhänger dieser These dazu bekennen, dass wir alle etwas tun müssten und dann aber wieder nichts tun. Also tun wir was! 

Ökologischer Strom, von der Sonne selbst erzeugt, zum größten Teil selbst genutzt, den Überschuss in das Stromnetz der Stadtwerke eingespeist, bringt mittel- und langfristig ökonomisch wie ökologisch eine hohe Werthaltigkeit und große Akzeptanz beim Bürger. 

Die Technik ist zuverlässig. Im Betrieb entsteht kein Abfall, kein Lärm, keine Schadstoffemissionen und der Energieverbrauch im Herstellungsprozess ist nach einer Laufzeit von 1-2 Jahren ausgeglichen. Die Haltbarkeit der Anlage ist höchstwahrscheinlich 30 Jahre und länger. Alle Komponenten können nach Jahrzehnten recycelt werden. 

Es soll eine sog. Eigenstromanlage errichtet werden mit möglichst hohem Eigenverbrauchsanteil (60-70 %), dazu soll ein passender Stromspeicher installiert werden. Die Stadt reduziert damit ihre Stromkosten deutlich und der Haushalt profitiert nachhaltig von dieser Investition. 

Die nötigen Vorermittlungen für die Solarstromanlage (bauliche Ermittlungen, Fördergelder, Angebotseinholung usw.) können aus unserer Sicht vom Fachbereich 3 unter Leitung von Herrn Hechfellner übernommen werden. 

Die Zeit ist reif für eine Solarstromanlage auf dem Traunsteiner Rathaus! 

Simon Steiner, 

Fraktionsvorsitzender der Traunsteiner Liste 

Neuerungen der Stadtratsperiode 2020 – 26

Mit dem 1. Mai hat die neue Stadtratsperiode begonnen.  Oberbürgermeister Dr. Hümmer hat die Ausschüsse neu strukturiert. Es gibt jetzt 6 Ausschüsse, die Traunsteiner Liste hat in jedem Ausschuss einen Platz. Darüber sind wir sehr froh, weil wir Entscheidungen in den Ausschüssen mitberaten und dadurch auch Einfluss nehmen können auf Entscheidungen. 

Diese Ausschüsse gibt es:

  •  Ausschuss für Familie, Bildung und Soziales
  • Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
  • Ausschuss für Kultur und Sport
  • Ausschuss für Mobilität, Umwelt und Nachhaltigkeit
  • Ausschuss für Planung, Bau und Digitalisierung
  • Ferienausschuss

Ebenso haben sich die Sitzungszeiten verändert: Die Ausschüsse beginnen nun um 16.30 Uhr bzw 17.30 Uhr ,  die Stadtratssitzung  immer um 16.30 Uhr. 

Momentan finden die Ausschuss-Sitzungen im Großen Saal statt, die Stadtratssitzungen in der Klosterkirche. Sie sind öffentlich, Besucher können gerne kommen, die Plätze sind allerdings begrenzt.

Auch die Referate wurden neu besetzt und zum Teil neu zugeschnitten. Für das Referat „Schule“ wurde ich als Referentin ernannt.

Ebenso wurden Fachbereiche der Stadtverwaltung neu- bzw. umbesetzt. (siehe Traunsteiner Tagblatt vom  30.5.2020), das Organigramm wird demnächst auf der Homepage der Stadt Traunstein veröffentlicht.

Simon Steiner  und Ulrike Hoernes

Haushaltsrede Thomas Graf 2020

Haushaltsrede Stadtrat Traunstein
am 15.1.2020
von Dr. Thomas Graf (Fraktion Traunsteiner Liste)

Simon Steiner ist OB-Kandidat der Traunsteiner Liste

Ergebnisse der Aufstellungsversammlung

Am 19. Nov. 2019 fand im Aubräu Traunstein die Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahlen 2019 statt.

Wahl zum Oberbürgermeisterkandidaten

Bei der Wahl zum Kandidaten für das Oberbürgermeisteramt konnte sich Simon Steiner mit 9 zu 8 Stimmen gegen Ralph Joerger durchsetzen.

Wahlliste für den Stadtratswahl 2020

Folgende Kandidaten wurden für die Stadtratswahl aufgestellt.

  1. Simon Steiner
  2. Ulrike Hoernes
  3. Dr. Ralph Joerger
  4. Bernhard Gerl
  5. Dr. Thomas Graf
  6. Dr. Tanja Klaus-Joerger
  7. Max Rolshausen
  8. Christophe Levannier
  9. Gertraud Kallsperger
  10. Andreas Huber
  11. Klaus Lindner
  12. Wolfgang Schrag
  13. Ewald Kleyboldt
  14. Rupert Strähhuber
  15. Peter Blumenthal
  16. Janina Hoernes
  17. Rainer Langenwalter
  18. Niklas Joerger
  19. Anneliese Oberhuber
  20. Robert Gastager
  21. Sonja Englmaier
  22. Hubert Gstettner
  23. Philipp Schrag
  24. Hans Englmaier
  25. Heidi Stegmann

Da für die Stadtratswahl 2020 bis zu 30 Plätze besetzt werden, besteht noch die Möglichkeit weitere Kandidaten zu nominieren.

Überdachung der Rutsche im Freibad kommt doch nicht.

Die Traunsteiner Liste hatte einen Antrag zur Überdachung der Kinderrutsche am Spielplatz im Freibad gestellt.

Diese Antrag wurde vom Hauptausschuss einstimmig abgelehnt, wegen der hohen Kosten.

In der Stadtratssitzung zog Ulrike Hoernes dann den Antrag aus Kostengründen zurück.

Hier die Stellungnahme von Ulrike:

Unser Antrag wurde in der Sitzung vom 16.5.19 behandelt.
Im Hauptausschuss wurde er mit 8: 0 abgelehnt, weil die von der Stadtverwaltung  vorgeschlagene Beschattung 30 000 Euro kosten würde. Auch wir sind der Meinung, dass dies viel zu teuer ist! 
Alternative Lösungen wie z.B. das vorhandene kleine Dach an der Rutsche zu verlängern, sind nach Aussage der Stadt nicht möglich, da diese Lösung  vom TÜV nicht genehmigt würde.
Deshalben haben wir in der Sitzung den Antrag zurückgezogen. Wir werden im Sommer in anderen Schwimmbädern schauen, wie das Problem gelöst wurde und weiter an der Sache dranbleiben! Nach wie vor streben wir eine kostengünstige Beschattung an.

Ulrike Hoernes –

Haushaltsrede Thomas Graf 2019

Haushaltsrede Stadtrat Traunstein 
am 16.1.2019 
von Dr. Thomas Graf 
(Fraktion Traunsteiner Liste) 

Haushalt 2019

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, 
sehr geehrter Herr Dendorfer, 
sehr geehrte Damen und Herren der Stadtverwaltung, 
liebe Stadtrats-Kolleginnen und – Kollegen, 
sehr geehrte Damen und Herren! 

Auch wir von der der Traunsteiner Liste danken unserem Kämmerer Herrn Dendorfer recht herzlich für seine Leistung im Jahr 2018 und die akribische Erstellung des Haushaltes 2019. 

Wir erkennen und anerkennen seine stetigen Bemühungen, nach Einsparmöglichkeiten zu suchen und diese auch zu finden. Die Kommunikation und Zusammenarbeit mit dem Stadtrat lässt nichts zu wünschen übrig. 

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