Rede zum Haushalt 2024
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Mitglieder des Stadtrates und alle Anwesende,
Wie alljährlich bereiteten wir uns wieder in einer Haushaltsklausur zum diesjährigen Haushalt vor. Diesmal unter der Leitung des neuen Kämmerers Herrn Schott und seiner Mitarbeiterin Frau Rehrl, welche uns, wie in den Vorjahren Herr Dendorfer, umfassend über die Finanzsituation der Stadt Traunstein informierten. Dafür herzlichen Dank.
Nachdem schon vom Kämmerer viele Zahlen genannt wurden, welche alle für das gesamte Finanzwerk von Bedeutung sind, brauche ich viele nicht noch mal wiederholen, sondern interpretiere nur einige welche nach unserer Ansicht besondere Aufmerksamkeit verdienen. Bei der allgemeinen Rücklage von 3,57 Mio € zu beginn des Haushaltsjahres ist eine Senkung auf 700 000 € zum Ende des Jahres geplant. Dies würde gerade noch das einhalten der gesetzlichen Mindestrücklage ermöglichen. Der Schuldenstand zu Jahresbeginn von 13,08 Mio € würde sich beim Ausschöpfen der Kreditermächtigungen von 16,65 Mio € abzgl. der Tilgung von 1,51 Mio € zum Jahresende auf 28,22 Mio € erhöhen. Dies wäre natürlich extrem belastend für die Stadt. Das dies nicht so sein muß, wurde durch eine sehr umsichtige Finanzpolitik im Jahr 2023 bewiesen, wo immer ein Schuldenstand von ca. 23,8 Mio € zum Ende des Jahres im Raum stand, wir aber mit 13,08 Mio € raus kamen, weil keine Kreditaufnahme nötig war. Dies wird von uns sehr positiv gesehen und stärkt unser Vertrauen in die Führungsspitze der Verwaltung, daß auch künftig solide mit Maß und Ziel mit den anvertrauten Geldern der Bürger umgegangen wird.
Wieder sehr erfreulich war die erneute Steigerung der Gewerbesteuer von ca. 17 Mio. € auf ca. 21 Mio € . Laut Aussage vom Kämmerer schätzt er vorsichtig mit einem ähnlichen Betrag 2024 von 20 Mio €. Dabei gilt wieder das von uns vorjährige gesagte, dass es eben nicht nur die großen Betriebe sind sondern viele kleine und mittlere welche am Standort Traunstein, ohne große Ressourcenverschwendung von Grund und Boden sehr erfolgreich sind. Auf diese Betriebe sollen wir schauen und sie im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten mit Aufträgen und Beschaffungen betrauen.