Können innovative ÖPNV-Konzepte wie in der Stadt Pfaffenhofen an der Ilm Vorbild sein, um auch die Große Kreisstadt Traunstein vom Autoverkehr zu entlasten? Im Rahmen einer Veranstaltung der Traunsteiner Liste und der SPD mit Pfaffenhofens Bürgermeister Thomas Herker diskutierten mehr als 100 Zuhörer im Brauereigasthof Schnitzlbaumer in Traunstein rege über diese Frage.
Die Traunsteiner Liste unterstützt die Anliegen von fridays for future. Am Freitag 12. 04. findet wieder eine Demo statt.
Die Traunsteiner Liste und die SPD Fraktion laden ein zu einer Veranstaltung zum Thema ÖPNV in Pfaffenhofen. Zu Gast ist der 1. Oberbürgermeister von Pfaffenhofen Hr. Thomas Herker.
Seit einigen Jahren fährt in Traunstein der Rufbus. Um ihn nutzen zu können, müssen Fahrgäste mindestens eine Stunde vor Abfahrt im Rathaus anrufen und dort ihre Fahrt anmelden.
Die Traunsteiner Liste ist nicht grundsätzlich gegen den Rufbus, da er für Mitbürger ohne Auto eine Möglichkeit ist, in der Stadt mobil zu bleiben. Jedoch ist nach unsere Ansicht der Rufbus kein besonders attraktives Angebot. Kein Bürger wird den Rufbus statt seines Autos benutzen!
Haushaltsrede Stadtrat Traunstein
am 16.1.2019
von Dr. Thomas Graf
(Fraktion Traunsteiner Liste)
Haushalt 2019
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Dendorfer,
sehr geehrte Damen und Herren der Stadtverwaltung,
liebe Stadtrats-Kolleginnen und – Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren!
Auch wir von der der Traunsteiner Liste danken unserem Kämmerer Herrn Dendorfer recht herzlich für seine Leistung im Jahr 2018 und die akribische Erstellung des Haushaltes 2019.
Wir erkennen und anerkennen seine stetigen Bemühungen, nach Einsparmöglichkeiten zu suchen und diese auch zu finden. Die Kommunikation und Zusammenarbeit mit dem Stadtrat lässt nichts zu wünschen übrig.
Der bekannte Fernsehjournalist und Buchautor Franz Alt beteiligt sich auch mit 80 Jahren noch intensiv an zukunftsorientierten Debatten und hält vielbeachtete Vorträge.
Die Traunsteiner Liste konnte den ehemaligen Report Baden-Baden Moderator für einen Gastvortrag gewinnen. Über 200 Besucher kamen zum Vortrag und anschließender Diskussionsrunde in den Sailer Keller. Alt benannte die Problemfelder im Klima- und Umweltschutz eindrucksvoll und erarbeitete vor allem eine positive Vision. „Alle Probleme, die von Menschen geschaffen wurden, sind auch von Menschen lösbar“, so sein zentraler Standpunkt. Die Klimaerwärmung sei ein weltweites Problem – dies sollte Grund genug für uns alle sein, mit Hochdruck an der Energiewende zu arbeiten. Es bleiben uns laut Franz Alt zwei Jahrzehnte Zeit, um auf 100% erneuerbare Energien umzusteigen.
Der Antrag wurde vom Stadtrat in der Sitzung
vom 26.7.2018 einstimmig angenommen.
Klimaschutz
Antrag
Die Stadtratsfraktion „Traunsteiner Liste“ stellt folgenden Antrag:
Die Stadt Traunstein möge sich ein konkretes Ziel für die Umsetzung der Energiewende im Stadtbereich setzen.
Um ihren Beitrag zur Erfüllung des Pariser Klimaschutzabkommens zu leisten, soll die Stadt beschließen,
bis wann die Energieversorgung im gesamten Stadtbereich vollständig auf Erneuerbare Energien umgestellt werden soll.
Der Arbeitskreis Energie und Klimaschutz möge für alle drei Bereiche, Strom, Wärme und Verkehr einen entsprechenden Maßnahmenkatalog, innerhalb der nächsten 12 Monate, erarbeiten.
Was mich überrascht hat:
Vorgänge dauern viel länger als ich das erwartet habe! Es stecken Verwaltungsabläufe dahinter, von denen ein Laie keine Ahnung hat – Hier ist viel Geduld gefragt und immer wieder Nachfragen. Der Zeitaufwand für die Stadtratsarbeit ist deutlich höherals man das von außen sieht und erwartet!
Womit ich zufrieden bin:
Ich habe erreicht, dass die Behindertentoilette am Maxplatz für alle Behinderten gut zugänglich und benutzbar geworden ist. Ebenso ist die Tür zum großen Rathaussaal nun per Knopfdruck zu öffnen, die Behindertentoilette beim großen Rathaussaal ist jetzt deutlich gekennzeichnet. Ein Schritt in Richtung „barrierefreies Traunstein“.
Durch unseren Antrag für eine 2. Schulküche für die Mittelschule kam eine Untersuchung der vorhandenen Raumkapazitäten der Mittelschule und der Musikschule ins Rollen. Es kam heraus, dass beide Einrichtungen mehr Platz brauchen für die gewachsenen Aufgaben – der Plan für einen Erweiterungsbau entstand. Wenn alles gut läuft, wird die neue Schulküche im Herbst 2017 eingeweiht und der Neubau ein Jahr später.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren der Stadtverwaltung,
liebe Stadtrats-Kolleginnen und -Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren!
Auch wir von der der Traunsteiner Liste danken unserem Kämmerer Herrn Dendorfer recht herzlich für seine Leistung im Jahr 2017 und die akribische Erstellung des Haushaltes 2018.
Wir erkennen und anerkennen seine stetigen Bemühungen, nach Einsparmöglichkeiten zu suchen und diese auch zu finden.
Die Kommunikation und Zusammenarbeit mit dem Stadtrat lässt nichts zu wünschen übrig.
Marktanreizprogramm
Der Traunsteiner Stadtrat möge folgenden Appell an Bundestag und Bundesregierung beschließen:
Die Stadt Traunstein appelliert an den Bundestag und an die Bundesregierung, das am 3.Mai 2010 gestoppte Marktanreizprogramm für erneuerbare Energien (Förderung von Solarkollektoren, Pellet-Heizungen usw…) fortzusetzen.
Dieses unbestritten sinnvolle Anreizprogramm zur Förderung ökologisch vorteilhafter Heiztechniken setzt für das Handwerk und den regionalen Mittelstand wichtige Impulse.
Klimafreundliche Heiztechniken sind auch ein wichtiger Beitrag zur Reduzierung der Feinstaubbelastung in den Städten. Dass ausgerechnet diese Förderung gesperrt wird, ist ein Rückschlag für den Klimaschutz und für das Installationsgewerbe. Die Unterbrechung von Förderprogrammen kann auch dazu führen, dass bereits geplante Vorhaben so lange zurückgestellt werden bis die Öko-Förderung wieder eingeführt wird. Das wirkt sich äußerst ungünstig auf die Kontinuität der Auftragslage von Handwerksbetrieben aus.
Begründung:
Im Mai 2010 wurde das sinnvolle Öko-Förderprogramm gesperrt. Wenn sich viele Kommunen und Landkreise dagegen öffentlich aussprechen, ist eventuell eine Änderung dieser Entscheidung möglich.
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