Autor: Bernhard Seite 6 von 7

Haushaltsrede Thomas Graf 2019

Haushaltsrede Stadtrat Traunstein 
am 16.1.2019 
von Dr. Thomas Graf 
(Fraktion Traunsteiner Liste) 

Haushalt 2019

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, 
sehr geehrter Herr Dendorfer, 
sehr geehrte Damen und Herren der Stadtverwaltung, 
liebe Stadtrats-Kolleginnen und – Kollegen, 
sehr geehrte Damen und Herren! 

Auch wir von der der Traunsteiner Liste danken unserem Kämmerer Herrn Dendorfer recht herzlich für seine Leistung im Jahr 2018 und die akribische Erstellung des Haushaltes 2019. 

Wir erkennen und anerkennen seine stetigen Bemühungen, nach Einsparmöglichkeiten zu suchen und diese auch zu finden. Die Kommunikation und Zusammenarbeit mit dem Stadtrat lässt nichts zu wünschen übrig. 

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Lust auf Zukunft

Grimme Preisträger Franz Alt begeisterte mit seinem Vortrag im Sailer Keller
Dr. Franz Alt beteiligt sich auch mit 80 Jahren noch intensiv an zukunftsorientierten Debatten 

Der bekannte Fernsehjournalist und Buchautor Franz Alt beteiligt sich auch mit 80 Jahren noch intensiv an zukunftsorientierten Debatten und hält vielbeachtete Vorträge. 

Die Traunsteiner Liste konnte den ehemaligen Report Baden-Baden Moderator für einen Gastvortrag gewinnen. Über 200 Besucher kamen zum Vortrag und anschließender Diskussionsrunde in den Sailer Keller. Alt benannte die Problemfelder im Klima- und Umweltschutz eindrucksvoll und erarbeitete vor allem eine positive Vision. „Alle Probleme, die von Menschen geschaffen wurden, sind auch von Menschen lösbar“, so sein zentraler Standpunkt. Die Klimaerwärmung sei ein weltweites Problem – dies sollte Grund genug für uns alle sein, mit Hochdruck an der Energiewende zu arbeiten. Es bleiben uns laut Franz Alt zwei Jahrzehnte Zeit, um auf 100% erneuerbare Energien umzusteigen. 

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Antrag 21 : Klimaschutz

Der Antrag wurde vom Stadtrat in der Sitzung 
vom 26.7.2018 einstimmig angenommen.

Klimaschutz
Antrag
Die Stadtratsfraktion „Traunsteiner Liste“ stellt folgenden Antrag: 

Die Stadt Traunstein möge sich ein konkretes Ziel für die Umsetzung der Energiewende im Stadtbereich setzen. 
Um ihren Beitrag zur Erfüllung des Pariser Klimaschutzabkommens zu leisten, soll die Stadt beschließen, 
bis wann die Energieversorgung im gesamten Stadtbereich vollständig auf Erneuerbare Energien umgestellt werden soll. 
Der Arbeitskreis Energie und Klimaschutz möge für alle drei Bereiche, Strom, Wärme und Verkehr einen entsprechenden Maßnahmenkatalog, innerhalb der nächsten 12 Monate, erarbeiten. 

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Gut 3 Jahre Stadtratsarbeit sind vorüber – Halbzeitbilanz meiner Stadtratsarbeit:

Was mich überrascht hat:
Vorgänge dauern viel länger als ich das erwartet habe! Es stecken Verwaltungsabläufe dahinter, von denen ein Laie keine Ahnung hat – Hier ist viel Geduld gefragt und immer wieder Nachfragen. Der Zeitaufwand für die Stadtratsarbeit ist deutlich höherals man das von außen sieht und erwartet! 

Womit ich zufrieden bin:
Ich habe erreicht, dass die Behindertentoilette am Maxplatz für alle Behinderten gut zugänglich und benutzbar geworden ist. Ebenso ist die Tür zum großen Rathaussaal nun per Knopfdruck zu öffnen, die Behindertentoilette beim großen Rathaussaal ist jetzt deutlich gekennzeichnet. Ein Schritt in Richtung „barrierefreies Traunstein“. 

Durch unseren Antrag für eine 2. Schulküche für die Mittelschule kam eine Untersuchung der vorhandenen Raumkapazitäten der Mittelschule und der Musikschule ins Rollen. Es kam heraus, dass beide Einrichtungen mehr Platz brauchen für die gewachsenen Aufgaben – der Plan für einen Erweiterungsbau entstand. Wenn alles gut läuft, wird die neue Schulküche im Herbst 2017 eingeweiht und der Neubau ein Jahr später. 

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Haushaltsrede von Dr. Thomas Graf im Stadtrat Traunstein am 17.1.2018

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren der Stadtverwaltung,
liebe Stadtrats-Kolleginnen und -Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren!

Auch wir von der der Traunsteiner Liste danken unserem Kämmerer Herrn Dendorfer recht herzlich für seine Leistung im Jahr 2017 und die akribische Erstellung des Haushaltes 2018. 

Wir erkennen und anerkennen seine stetigen Bemühungen, nach Einsparmöglichkeiten zu suchen und diese auch zu finden. 
Die Kommunikation und Zusammenarbeit mit dem Stadtrat lässt nichts zu wünschen übrig. 

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Antrag 11: Marktanreiz

Antrag der Traunsteiner Liste 7.5.2010

Marktanreizprogramm

Der Traunsteiner Stadtrat möge folgenden Appell an Bundestag und Bundesregierung beschließen: 

Die Stadt Traunstein appelliert an den Bundestag und an die Bundesregierung, das am 3.Mai 2010 gestoppte Marktanreizprogramm für erneuerbare Energien (Förderung von Solarkollektoren, Pellet-Heizungen usw…) fortzusetzen. 

Dieses unbestritten sinnvolle Anreizprogramm zur Förderung ökologisch vorteilhafter Heiztechniken setzt für das Handwerk und den regionalen Mittelstand wichtige Impulse. 

Klimafreundliche Heiztechniken sind auch ein wichtiger Beitrag zur Reduzierung der Feinstaubbelastung in den Städten. Dass ausgerechnet diese Förderung gesperrt wird, ist ein Rückschlag für den Klimaschutz und für das Installationsgewerbe. Die Unterbrechung von Förderprogrammen kann auch dazu führen, dass bereits geplante Vorhaben so lange zurückgestellt werden bis die Öko-Förderung wieder eingeführt wird. Das wirkt sich äußerst ungünstig auf die Kontinuität der Auftragslage von Handwerksbetrieben aus.

Begründung:

Im Mai 2010 wurde das sinnvolle Öko-Förderprogramm gesperrt. Wenn sich viele Kommunen und Landkreise dagegen öffentlich aussprechen, ist eventuell eine Änderung dieser Entscheidung möglich.

Antrag 10 Solaranlagen

Antrag der Traunsteiner Liste 7.5.2010

Marktanreizprogramm

Der Traunsteiner Stadtrat möge folgenden Appell an Bundestag und Bundesregierung beschließen: 

Die Stadt Traunstein appelliert an den Bundestag und an die Bundesregierung, das am 3.Mai 2010 gestoppte Marktanreizprogramm für erneuerbare Energien (Förderung von Solarkollektoren, Pellet-Heizungen usw…) fortzusetzen. 

Dieses unbestritten sinnvolle Anreizprogramm zur Förderung ökologisch vorteilhafter Heiztechniken setzt für das Handwerk und den regionalen Mittelstand wichtige Impulse. 

Klimafreundliche Heiztechniken sind auch ein wichtiger Beitrag zur Reduzierung der Feinstaubbelastung in den Städten. Dass ausgerechnet diese Förderung gesperrt wird, ist ein Rückschlag für den Klimaschutz und für das Installationsgewerbe. Die Unterbrechung von Förderprogrammen kann auch dazu führen, dass bereits geplante Vorhaben so lange zurückgestellt werden bis die Öko-Förderung wieder eingeführt wird. Das wirkt sich äußerst ungünstig auf die Kontinuität der Auftragslage von Handwerksbetrieben aus.

Begründung:

Im Mai 2010 wurde das sinnvolle Öko-Förderprogramm gesperrt. Wenn sich viele Kommunen und Landkreise dagegen öffentlich aussprechen, ist eventuell eine Änderung dieser Entscheidung möglich.

Antrag 9 Baum des Jahres

Antrag der Traunsteiner Liste 25.2.2009

Baum des Jahres

Der Stadtrat möge beschließen: 

Die Stadt Traunstein pflanzt jedes Jahr am 25.April, dem internationalen Tag des Baumes, öffentlich wirksam und an einem dafür passenden Platz im Stadtgebiet den jeweiligen „Baum des Jahres“. Zum ersten Mal wird der Baum des Jahres 2009, ein Berg-Ahorn, in einer öffentlichen Pflanzaktion am 25.4.2009 auf städtischem Grund und Boden gepflanzt.  

Begründung:
Mit dem alljährlichen Pflanzen des „Baum des Jahres“ setzt die Stadt Traunstein ein sichtbares Zeichen zum Schutz der Bäume, ein Zeichen des Natur-, Lebens- und Umweltschutzes. Bäume sind Leben, sie binden das Treibhausgas CO², sie sind Kohlenstoffspeicher. Bäume spenden Schatten und bilden den lebensnotwendigen Sauerstoff. Bäume sind die Lunge unseres Planeten Erde. Bäume sind lebendiges Kulturgut. Mir der Pflanzaktion „Baum des Jahres“ soll gleichzeitig auf die jeweilige Baumart mit verstärkter PR-Arbeit öffentlich aufmerksam gemacht und informiert werden. Unter dem Motto „Pflanzen – Pflegen – Schützen“ weist der Tag des Baumes, der Baumfeiertag, in die Zukunft. 

Weitere Informationen unter www.baum-des-jahres.de

Antrag 8: Zuschüsse

Antrag der Traunsteiner Liste 30.1.2009

Investitionszuschüsse und Ökologie

Der Stadtrat möge beschließen: 

Die Stadt Traunstein gewährt Vereinen und sonstigen Institutionen Zuschüsse für die Durchführung von notwendigen Investitionsmaßnahmen,der Bemessungssatz beträgt grundsätzlich 20% der Investitionskosten (Stadratsbeschluss vom 20.11.2008). Die Hälfte dieses Zuschusses unterliegt der Auflage, dass diese Förderung der Stadt Traunstein in Höhe von 10% der Investitionskosten, ausschließlich für ökologische Sanierungsmaßnahmen, wie zum Beispiel energieoptimiertes Bauen – Wärmedämmmaßnahmen und/oder Energieerzeugungsanlagen welche ausschließlich mit Erneuerbaren Energien betrieben werden, verwendet wird. Ein Nachweis über die entsprechenden Sanierungsmaßnahmen ist zu erbringen. 

Begründung:
Grundsätzlich ist es zu begrüßen dass die Stadt Traunstein die örtlichen Vereine bei Sanierungen finanziell unterstützt. Um einen Anreiz zu schaffen dass bei den Sanierungsmaßnahmen auch ökologische und energiesparende Maßnahmen durchgeführt werden, soll in Zukunft die Hälfte des Zuschusses nur noch zweckgebunden gewährt werden. Für die Klimabündnis-Stadt Traunstein, mit der Selbstverpflichtung die CO2-Emissionen bis 2010 um 50% zu reduzieren, stellt diese Regelung eine Möglichkeit dar, einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten, ohne den Haushalt der Stadt weiter finanziell zu belasten. Die stetig steigenden Energiepreise bedeuten für die Vereine eine immer größere finanzielle Belastung, mit ökologischen Sanierungsmaßnahmen kann bei den Energiekosten gegengesteuert werden. Hier lässt sich ökonomisches und ökologisches Handeln bestens kombinieren. 

Antrag 7: Dachneigung

Antrag der Traunsteiner Liste 


Steilere Dächer in Traunstorf

Der Stadtrat möge beschließen: 

Im Bebauungsplan soll unter dem Punkt „Dächer“ folgende Formulierung verwendet werden:
Die Dachneigung muss zwischen 16 Grad und 32 Grad betragen. 

Begründung:
Um eine gute Nutzung der Sonnenenergie zur Erzeugung von Wärme und/oder Strom zu ermöglichen, ist es unbedingt nötig, steilere Dachneigungen als die bisher geplanten 27Grad vorzusehen. Die intensive Nutzung der Sonnenenergie ist in Zeiten des Klimawandels ein Gebot der ersten Stunde und eine Dachneigung von 32Grad dürfte auch einem ansprechenden Ortsbild nicht entgegenstehen.

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